Deutscher Gewerkschaftsbund

27.01.2016

Sonntagsallianz in Aschaffenburg - 1. Mai 2016 Thema

Aschaffenburg. Vertreter der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (Verdi), des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) sowie der Katholischen Arbeitnehmerbewegung (KAB) und der Kommunalen Initiative (KI) haben sich im Aschaffenburger Martinushaus getroffen, um über Aktivitäten der Sonntagsallianz zu beraten. Anlass war zum einen, dass in Aschaffenburg 2015 drei verkaufsoffene Sonntage genehmigt wurden und zum anderen, dass der 1. Mai 2016, der Tag der Arbeit, auf einen Sonntag fällt.

Es gab bis dato in Aschaffenbug zwei verkaufsoffene Sonntage. 2015 hat aber der Aschaffenburger Stadtrat eine weitere Sonntagsöffnung genehmigt und zwar am 1. Adventssonntag 2015. Verdi und die Kirchen haben klar Stellung bezogen und ihre Einwände gegen die dritte Öffnung geltend gemacht. Dennoch wurde der dritte verkaufsoffene Sonntag mit einer Stimme Mehrheit im Stadtrat genehmigt. Durch diese Entscheidung hatte Aschaffenburg im vergangenen Jahr die meisten Sonntagsöffnungen im Vergleich zu den unterfränkischen Städten Schweinfurt (2 Sonntagsöffnungen) und Würzburg (1 Sonntagsöffnung).

Auf dem Treffen der Aschaffenburger Sonntagsallianz wurde daher unterstrichen, dass man sich gegen eine Ausweitung der Ladenöffnungszeiten an Sonntagen einsetzen wird, denn der arbeitsfreie Sonntag ist ein wichtiger Zeitanker für die Beschäftigten und ihre Familien. Verdi Sekretär Peter König berichtete über die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) über die Zulässigkeit von Ladenöffnungen an einem Sonntag. Im November 2015 hatte der Gerichtshof eine Verordnung der Gemeinde Eching zur Zulassung von Sonntagsöffnungen für unwirksam erklärt. Die Gemeinde hatte versucht, die Sonntagsöffnung mehrerer großer Möbelhändler damit zu begründen, dass im örtlichen Gewerbegebiet ein kleines Frühlingsfest mit einer Torwand stattfand. Dagegen hatte ver.di Bayern mit Erfolg geklagt.

Zudem haben die Allianzpartner über den 1. Mai 2016 gesprochen. Just in diesem Jahr fällt der Tag der Arbeit auf einen Sonntag. Es wurde sich darüber ausgetauscht, ob den Organisationen Informationen über Ladenöffnungen am 1. Mai vorlägen. DGB Regionssekretär Björn Wortmann schilderte eine ursprünglich geplante Öffnung in Obernburg. An dem Sonntag vor Christi Himmelfahrt sollten die Läden öffnen können. Diese Öffnung wäre auf den 1. Mai gefallen. Gespräche und die Unterstützung der SPD im Landkreis Miltenberg führten daraufhin dazu, dass von den Plänen, eine Ladenöffnung am 1. Mai zu beschließen, abgerückt wurde.


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