Deutscher Gewerkschaftsbund

14.05.2014
Europaveranstaltung beim DGB in Bad Neustadt

Keine Stimme für Nazis und Rechtspopulisten


Bad Neustadt. Im Rahmen der Europaveranstaltungen des DGB in Unterfranken lud der DGB Kreisverband Rhön-Grabfeld am Dienstag zum Vortrag in die „Rathschenke“ nach Bad Neustadt ein. DGB Sekretär Norbert Zirnsak ging in seinem Vortrag auf die gewerkschaftlichen Vorstellungen für ein sozial gerechtes Europa ein.

Überschaubar blieb die Runde in der „Rathschenke“, zu der DGB Kreisvorsitzender Thorsten Raschert eine Handvoll interessierter Zuhörerinnen und Zuhörer begrüßen konnte. DGB Sekretär Norbert Zirnsak ging in seiner Rede zunächst auf die aktuelle Verfasstheit Europas ein, beschrieb die Funktionsweise der europäischen Institutionen und formulierte die Vorschläge der Gewerkschaften für ein „Europa der Menschen und nicht der Konzerne“.

Im Hinblick auf die bevorstehenden Wahlen zum europäischen Parlament am 25. Mai ging der Gewerkschafter auf die Frage erstarkender faschistischer, rechtspopulistischer und neokonservativer Parteien in Europa ein. Insgesamt sei zu befürchten, dass diese Gruppen gestärkt aus den Wahlen hervorgehen. Mit rassistischen und fremdenfeindlichen Argumenten, genauso wie mit Hass gegen Menschen die sich auf der Flucht befinden, werde der Versuch unternommen ein rückwärtsgewandtes Europa zu formieren. Der Referent setzte dem ein Europamodell entgegen, indem Chancengleichheit, soziale Gerechtigkeit und Solidarität an oberster Stelle stünden. „Nur ein soziales Europa ist die richtige Antwort auf das Europa der Krise, der Arbeitslosigkeit und stärker werdender rückwärtsgewandter Kräfte“, sagte Zirnsak.

Der DGB habe mit einem Investitionsprogramm Ideen vorgelegt, „mit denen Impulse für gute Arbeit und ein gutes Leben für alle in Europa“ ermöglicht würden. Zirnsak warb dafür, gewerkschaftliche Anstöße für Investitionen als Antwort auf die Sparpakete marktradikaler Kräfte zu geben. „Insbesondere auch deshalb, um Faschisten und Rechtspopulisten den Wind aus den Segeln zu nehmen“. Eine unmissverständliche Absage erteilte der Gewerkschafter der sogenannten „Alternative für Deutschland“ (AFD), „einer Partei, die offensichtlich insbesondere bei den oberen Zehntausend Geld einsammelt, um mit Populismus und Ressentiments auf Stimmenfang zu gehen“.

Dem Vortrag schloss sich eine ausführliche und lebendige Debatte an, an deren Ende sich DGB Kreisvorsitzender Thorsten Raschert für den Vortrag und das Interesse der Zuhörerinnen und Zuhörer bedankte.

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