Deutscher Gewerkschaftsbund

17.06.2014
„Schweinfurt ist bunt“ begrüßt Rückzug der Republikaner:

Kein Platz für Rassismus!

Schweinfurt ist bunt: Kein Platz für Rassismus der Partei "Die Republikaner"

Schweinfurt ist bunt: Kein Platz für Rassismus der Partei "Die Republikaner" DGB Schweinfurt


Schweinfurt. Das im Jahr 2010 auf Initiative des DGB aus über 80 Verbänden, Vereinen und Organisationen gegründet Anti-Nazi-Bündnis „Schweinfurt ist bunt“ zeigt sich in einer Pressemeldung „hoch erfreut“ über die Absage der Bundesparteitages der Republikaner, der am 28./29.Juni in der Schweinfurt Stadthalle stattfinden sollte. „Wir freuen uns aufrichtig über diesen Rückzieher der Republikaner, weil diese Partei unserer Meinung nach rassistisch und ausländerfeindlich eingestellt ist.“, so Frank Firsching, Bündnissprecher und Vorsitzender des DGB Schweinfurt.

Firsching sieht den Rückzieher auch als Erfolg des Bündnisses, das sich seit mehr als vier Jahren für Demokratie und Toleranz, jedoch gegen Rassismus, Faschismus und Fremdenfeindlichkeit in Schweinfurt und Umgebung einsetzt. Zwar gebe sich die Partei der Republikaner nach außen harmlos und bieder, nähre aber rassistisches Gedankengut und böte insbesondere religiöser Intoleranz breiten Raum. Wahlplakate mit Slogans wie „Halstuch statt Kopftuch“, „Roma abschieben“ oder „Wir lassen die Kirche im Dorf und die Moschee in Istanbul“ belegten nicht nur die Einschätzung als rassistisch, sie haben zum Ziel Rassismus und Fremdenfeindlichkeit durch gezielte Hetze zu befördern. Die Wirkung lasse sich auf der Facebook-Seite der Republikaner nachlesen. Dort schrieb zum Beispiel kürzlich in Sascha W. „jawohl, so ists richtig, immer schön drauf auf die moslem-fresse, …“. Für „Schweinfurt ist bunt“ finden sich eben dort klare Indizien, wer sich in der etwa 5500 Mitglieder starken Partei so alles tummelt. Die „Republikaner“ wurden 1983 in München gegründet. Ihr bekanntestes Gesicht war der 2005 verstorbene Rechtsextremist Franz Schönhuber. Er war lange Zeit Vorsitzender der Partei, bis er nach internen Streitigkeiten 1995 austrat und sich der NPD zuwandte.

Insbesondere die republikanischen Thesen zu den Themen Integration und Religion zeigten den Charakter der Partei deutlich auf und verstoßen nach Ansicht des Bündnisses auch gegen das grundgesetzlich geschützte Recht auf Religionsfreiheit. „Wir sind in Schweinfurt auf das Miteinander aller hier lebenden Bürger angewiesen. Wir leben zusammen, wir arbeiten zusammen, wir zahlen gemeinsam Steuern und Sozialversicherungsbeiträge, miteinander bringen wir Schweinfurt voran. Wir wollen die Menschen unterschiedlicher Herkunft nicht gegeneinander aufhetzen, so wie es die Republikaner tun. Deshalb ist es gut, dass dieser Bundesparteitag nicht in Schweinfurt stattfindet!“, so Firsching.

Das Bündnis stellt sich in der Sache klar hinter die Stadt Schweinfurt, die versuchte den Bundesparteitag gerichtlich zu untersagen, kritisiert jedoch die Naivität von afz und Stadt, die zunächst die Stadthalle an einem Mittelsmann der Republikaner vermietete. Grundsätzlich fordert „Schweinfurt ist bunt“ die Stadt Schweinfurt auf, in städtischen Räumen keinen Platz für menschenverachtende, rassistische und nationalistische Propaganda zu bieten. Darüber hinaus kündigt das Bündnis an, zu massiven Gegenprotesten aufzurufen, sollten sich Republikaner, NPD oder andere rassistische Gruppierungen in Schweinfurt zu Parteitagen oder Aufmärschen versammeln.


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