Deutscher Gewerkschaftsbund

29.04.2015
Schweinfurt ist bunt

Flüchtlinge schützen – Nazis entgegnen

v.l. Alexandert Thal, Frank Firsching, Uwe Kraus

v.l. Alexander Thal, Frank Firsching, Uwe Kraus DGB Ufr.

Schweinfurt. Ein voll besetzter Saal im Sportheim des TV Schweinfurt-Oberndorf zeigte, dass Schweinfurt ist bunt mit dem Thema des Abends „Menschenrecht Asyl“ richtig lag. Gut 100 Interessierte durfte Bündnissprecher Frank Firsching begrüßen, darunter Alt OB Kurt Petzold und die beiden Stadträte Dr. Herbert Wiener (SPD) und Sinan Öztürk (DIE LINKE). Als Referenten wurden Alexander Thal vom Bayrischen Flüchtlingsrat und Uwe Kraus von der hiesigen Diakonie gewonnen werden.

Während Alexander Thal die Aufgabe hatte, über die allgemeine Entwicklung zum Thema Asylbewerber und Flucht darzustellen, sprach Uwe Kraus über die Situation in der Region Schweinfurt. Diskutiert wurde selbstverständlich auch.

Krieg, Hunger und Verfolgung machte Alexander Thal als Ursachen von weltweit etwa 51 Millionen Flüchtlingen aus, von denen der größte Teil, nämlich 86%, in ihren Heimatregionen verbleibt. Sie fliehen in andere Landesteile oder angrenzende Länder. So ist es wenig verwunderlich, dass Pakistan mit gut 1,6 Millionen aufgenommen Flüchtlingen weltweit an der Spitze liegt (2013). Da nehmen sich die 178 000 Flüchtlinge, die im letzten Jahr nach Deutschland kamen vergleichsweise überschaubar an. Diese Zahl sei in den letzten Jahren zwar massiv angestiegen, im Vergleich zu den 90er Jahren, als jährlich über 400 000 nach Deutschland kamen, wiederum wenig erschreckend. Damit ist für Thal im Übrigen belegt, dass die wenigsten Asylsuchenden aus wirtschaftlichen Gründen, sondern aufgrund von Menschenrechtsverletzungen und Kriegen flüchten. War in den 90ern die Fluchtbewegungen aus dem zusammengebrochenen Jugoslawien enorm, so fliehen die Menschen aus den Kriegsgebieten im Nahen Osten, vor allem aus Syrien. Eine Katastrophe sei in diesem Zusammenhang die europäische Asylpolitik, die auf Abschreckung zielt und in Kauf nimmt, dass tausende Menschen auf der Flucht im Mittelmeer ertrinken.

Teilnehmer der Veranstaltung

Teilnehmer der Veranstaltung DGB Ufr.

Hier angekommen, hätten sich die meisten Flüchtlingen schon strafbar gemacht, weil sie eingereist sind. Über sichere Drittstaaten nämlich, in Zügen von der Polizei aufgegriffen werden, bevor sie die Möglichkeit hätten sich ordnungsgemäß anzumelden. Sie werden zunächst in die Erstaufnahmeeinrichtungen (EA) gebracht, wo sie registriert und medizinisch untersucht werden, wie Uwe Kraus berichtete. Ja nach dem wie schnell das ginge blieben sie zwei bis sechs Wochen in der EA. Von da aus werden die Asylsuchenden in die Gemeinschaftsunterkünfte (GU) verteilt. Uwe Kraus, der die Sozialbetreuung der Flüchtlinge von der Diakonie organisiert gab einen Einblick die Tätigkeit, verhehlte die mangelnde personelle Ausstattung aber nicht: Mit sechs Mitarbeitern ist man zuständig für etwa 1200 Flüchtlinge. Die Stellen der Diakonie würden vom Freistaat zwar bezuschusst, jedoch nicht zu 100%. Nicht unerhebliche Kosten blieben so der Diakonie. 

Alexandert Thal

Alexander Thal DGB Ufr.

Uwe Kraus betonte hoffnungsfroh die große Hilfsbereitschaft in der Bevölkerung. Gleichzeitig erkannte sowohl Kraus als auch Thal Verbesserungen im Umgang mit den Flüchtlingen. So wurde die Versorgung der Flüchtlinge vom Sachleistungsprinzip (Essenspakete) auf Geldleistungsprinzip (knapp unter Sozialhilfeniveau) umgestellt. Außerdem begrüße Alexander Thal die Verkürzung des Arbeitsverbots auf drei Monate. Das alles reiche zwar nicht aus, seien aber Verbesserungen, die sich einige Flüchtlinge durch Demonstrationen erstritten haben, oder die das Bundesverfassungsgericht angewiesen hat.

Mit Blick auf Schweinfurt besorge die Ankündigung der rechtsradikalen Partei „Die Rechte“ ihren Landessitz in Stammheim zu planen. Dort wolle man neben einem Büro, Schulungsveranstaltungen abhalten und Konzerte veranstalten. Frank Firsching befürchtet zweierlei: zum einen können niemand ausschließen, dass nach „Schulungen“ oder „Konzerten“ gewaltbereite Nazis Flüchtlingsunterkünfte im Landkreis und in der Stadt Schweinfurt angreifen. Zum anderen könnte rassistische Hetze auch in Teilen der Bevölkerung auf fruchtbaren Boden fallen. Klar sei deshalb, so der Tenor der Diskussion, dass man gemeinsam den Nazis im Bedarfsfall gegenüber treten müsse und für eine positive Grundstimmung für Flüchtlinge in der Bevölkerung werben werde.

v.l. Alexandert Thal, Frank Firsching, Uwe Kraus

v.l. Alexandert Thal, Frank Firsching, Uwe Kraus DGB Ufr.


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