Deutscher Gewerkschaftsbund

05.09.2016

Waffenlieferungen sind Fluchtursachen

von links: Jürgen Wilk und Tobias Pflüger DGB Kreisverband Schweinfurt

Schweinfurt. Die Kundgebung zum Antikriegstag vom Friedensratschlag und dem DGB hat in Schweinfurt schon gute Tradition. In diesem Jahr thematisierten die Veranstalter die Auslandseinsätze der Bundeswehr und die weltweiten Waffenlieferungen. Dabei stellten sowohl DGB Kreisvorsitzender Frank Firsching, als auch Friedensforscher Tobias Pflüger fest, dass Waffenexporte Kriege und Bürgerkriege erst ermöglichen und dies die weltweiten Fluchtursachen Nummer eins sind.

DGB Mann Frank Firsching lieferte in seiner Einleitungsrede viele Fakten zur aktuellen Kriegen und Bürgerkriegen, zum Geschäft Krieg und spannte den Bogen zu den vielen Geflüchteten, die nichts anderes versuchten, als ihr Leben zu retten. So gingen offizielle Zählungen von weltweit über 420 bewaffneten Konflikten aus, von denen 23 als Kriege eingestuft seien, die jährlich um die 200 000 Tote forderten. Dazu produziere dieser Wahnsinn 60 Millionen Flüchtlinge, von denen im Verhältnis die Wenigsten nach Europa kämen, auch wenn wir eine andere Wahrnehmung hätten. Firsching kritisierte die Bundesregierung für ihre Waffenlieferungen mit der dazugehörigen Exportpolitik deutlich. „Hört auf mit euren Waffenlieferungen und den Kriegsbeteiligungen. Denn damit wären Fluchtursachen bekämpft.“ Zuvor stellte der Redner fest, dass knapp ein Drittel der deutschen Waffenexporte von 4,8 Milliarde Dollar pro Jahr in den Nahen Osten gehen, dem weltweiten Krisenherd Nummer eins.

DGB Kreisverband Schweinfurt

Anknüpfend an die Rede von Firsching wurde Tobias Pflüger, Friedensforscher der Informationsstelle Militarisierung Tübinger, zu den Einsätzen der Bundeswehr von Jürgen Wilk (Friedensratschlag) interviewt. An Deutlichkeit nicht zu übertreffen sagte Pflüger auf dem Georg-Wichtermann-Platz: Das Grundgesetz beschreibe die Bundeswehr ausschließlich als Verteidigungsarmee. Er frage sich wie Auslandseinsätze der Verteidigung unserer Grenzen dienen. On Afghanistan, Mali oder Kosovo. Überall dort dürfte die Bundeswehr nicht sein. Alle diese Einsätze seien ein „Bruch des Grundgesetzes“. Sie dienten der Sicherungen von Wirtschaftsinteressen und Rohstoffquellen, so wie es der ehemalige Bundespräsident Horst Köhler zugab und aufgrund dieser wahren Aussage zurücktreten musste. Die Botschaft des ehemaligen Europaabgeordneten der Linkspartei war klar: Schluss mit den Bundeswehreinsätzen, Schluss mit den Waffenlieferungen. Es braucht einen zivilen, sozialen Gesellschaftsaufbau in den Krisengebieten dieser Welt. Dafür müssen die Mittel eingesetzt werden.

Die gut einstündige Kundgebung wurde von Josef Bernhard (DFG-VK Schweinfurt) eröffnet, der Stadträte von Linken und SPD ebenso begrüßen durfte wie Vertreterinnen von Kirchen und Verbänden. Mit einem Besuch von gut 80 Friedensbewegten zeigten sich die Veranstalter nicht ganz zufrieden, zeigt sich doch, „dass ein friedliches Leben für uns ganz selbstverständlich ist, weshalb sich die Menschen damit viel zu wenig beschäftigen. Denn der Frieden ist eben leider keine Selbstverständlichkeit.“, wie es Frank Firsching vor der Kamera von TV- Touring formulierte. Schauspieler Peter Hub und Wolfgang Günther für den Friedensratschlag trugen Gedichte und Texte vor und rundeten die Antikriegstag intellektuell und gekonnt ab.

DGB Kreisverband Schweinfurt


Nach oben