Deutscher Gewerkschaftsbund

18.05.2016
DGB Region Unterfranken

Schulung der DGB Sozialrichter

Würzburg. Am Samstag fand die turnusmäßige Schulung der von den Gewerkschaften in Unterfranken benannten DGB Sozialrichter statt. 15 Kolleginnen und Kollegen waren dazu nach Würzburg gekommen, um sich für ihr richterliches Ehrenamt weiterzubilden. Vanessa Mahler von der DGB Rechtsschutz GmbH in Würzburg ging im Verlauf der Veranstaltung vor allen Dingen auf die Problembereiche aus der Arbeitslosenversicherung ein.

Insgesamt waren es die Themenblöcke „Grundlagen der Arbeitslosenversicherung“. „Problembereiche aus dem SGB III“ und „Problembereiche aus dem SGB II“, mit denen sich die ehrenamtlichen DGB Sozialrichter am Samstag beschäftigten. Vanessa Mahle gab zunächst einen Überblick zu grundlegenden Begrifflichkeiten. Die Referentin nannte drei Voraussetzungen für den Bezug von Arbeitslosengeld, die grundsätzlich vorzuliegen haben: Arbeitslosigkeit, Arbeitslosmeldung und die Erfüllung der Anwartschaftszeit. In der Diskussion wurde dann detailliert vertieft, wie es unter welchen Voraussetzungen zum Bezug von Arbeitslosengeld kommt.

Spannend war die Frage nach den Voraussetzungen für den Bezug von Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV). Besonders die Anrechenbarkeit von Einkünften und die Kürzung und Wegfall des ALG II durch Sanktionen bei sogenannten Pflichtverletzungen spielen in der sozialrichterlichen Praxis immer wieder eine große Rolle. Hierzu fand ein eingehender Erfahrungsaustausch statt.

Zur Information: In der Sozialgerichtsbarkeit wirken ehrenamtliche Richter bei der Verhandlung und Urteilsfindung mit. Sie werden gleichermaßen von Gewerkschaften (aus dem Kreis der Versicherten) und Arbeitgeberverbänden vorgeschlagen. Beim Sozialgericht ist die Spruchkammer mit einem Berufsrichter und zwei ehrenamtlichen Richtern (je einer von Arbeitnehmer- und Arbeitgeberseite) besetzt. Bei den Landessozialgerichten und dem Bundessozialgericht urteilen drei Berufsrichter mit insgesamt zwei ehrenamtlichen Richtern. Ein ehrenamtlicher Sozialrichter hat gleichberechtigte Entscheidungsbefugnis. In Kammern mit nur einem Berufsrichter können die beiden ehrenamtlichen Richter den Berufsrichter überstimmen. Die Berufung zum Sozialrichter erfolgt für die Dauer von fünf Jahren. Wer Interesse an der Ausübung dieses Amtes in der Sozialgerichtsbarkeit hat, wendet sich an seine Gewerkschaft.

 Am Samstag fand die turnusmäßige Schulung der von den Gewerkschaften in Unterfranken benannten DGB Sozialrichter statt. 15 Kolleginnen und Kollegen waren dazu nach Würzburg gekommen, um sich für ihr richterliches Ehrenamt weiterzubilden.

Am Samstag fand die turnusmäßige Schulung der von den Gewerkschaften in Unterfranken benannten DGB Sozialrichter statt. 15 Kolleginnen und Kollegen waren dazu nach Würzburg gekommen, um sich für ihr richterliches Ehrenamt weiterzubilden. DGB Unterfranken


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