Deutscher Gewerkschaftsbund

30.11.2015

DGB Kreisvorsitzende beraten Einheit und Zuwanderung

DGB Kreisvorstände Ufr.

DGB Kreisvorstände Ufr. DGB Region Ufr.

Würzburg. Tradition hat inzwischen die Klausurtagung der unterfränkischen DGB Kreisverbände am letzten Novemberwochenende. Diesmal trafen sich die Kreisvorsitzenden mit den Sekretären und Regionsgeschäftsführer Frank Firsching in der Würzburger Frankenwarte um das Jahr 2016 zu planen, sowie die Themen „die innere Einheit im DGB“ und „Zuwanderung durch Flüchtlinge“ zu diskutieren.

Die Klausur begann mit einem beeindruckenden Rückblick auf die Aktivitäten der unterfränkischen DGB-Kreisverbände des Jahres 2015 durch Regionssekretär Norbert Zirnsak. Aktionen und Veranstaltungen zur Einführung des gesetzlichen Mindestlohns, Demonstrationen gegen Rechtsextremismus und Rassismus, vielfältige Bündnisarbeit zu den Themen Atomausstieg, Klimaschutz und Antifaschismus, neun Maikundgebungen und Veranstaltungen zu den Themen Armut, Flüchtlinge, Griechenlandpolitik, Werkverträge und Leiharbeit. Zwei Stunden waren zu kurz um auch wirklich alles zu reflektieren.

in der Klausur

in der Klausur DGB Region Ufr.

Wie steht es um die innere Einheit im DGB, fragte Frank Firsching. Mit welchen Strategien kann die Einheitsgewerkschaft DGB punkten und wachsen? Firsching erinnerte daran, dass unter diesem Gesichtspunkten im Frühjahr 2015 schon acht DGB-Kreisdelegiertenkonferenzen mit 150 Delegierten in Unterfranken stattfanden. Im Ergebnis verabschiedeten die Konferenzen Resolutionen in denen dazu aufgerufen wurde das Erbe der Einheit zu bewahren und die Selbstverpflichtung der unterfränkischen Gewerkschaften im DGB untermauert wurde, bei sich anbahnenden Konflikten um betriebliche Zuständigkeiten zwischen DGB-Mitgliedsgewerkschaften zu kooperieren anstatt sich betriebsöffentliche Kämpfe zu liefern. Diese Übereinkunft halte in Unterfranken, so Firsching. Gleichwohl gebe es diese Konflikte insbesondere dann, wenn über den Missbrauch von Werksverträgen zur Umgehung der Tarifbindung ganze Betriebsteile ausgelagert werden und so die Branchenzuordnung unter den DGB-Mitgliedsgewerkschaften schwierig werde. So werde auch die Tarifbindung arbeitgeberseitig untergraben. Für die DGB-Kreisvorsitzenden war klar, dass Bruderkämpfe unter den Einzelgewerkschaften aufhören müssen. Die Einheit im DGB sei Voraussetzung um auch politisch erfolgreich zu sein, wie das Beispiel Mindestlohn eindrucksvoll belege.

DGB Region Ufr.

DGB Region Ufr.

 

 

 

 

 

 

 

  

 

 

 

 

Mit einer ausführlichen Debatte nach einer intensiven Präsentation von Regionssekretär Björn Wortmann widmete sich die Klausur dem Thema „Zuwanderung durch Flüchtlinge“. Dabei stand zunächst die Aufklärung im Fokus der Präsentation. Neben den Grundsätzen des Asylrechts, informierte Wortmann über die Höhe der Leistungen für Flüchtlinge die sich am Existenzminimum orientieren, über die Lebensumstände in den Unterkünften, über die rechtlichen Voraussetzungen zur Arbeitsaufnahme und über die Anzahl der hier lebenden Flüchtlinge. Nach aktuellen Angaben der Regierung von Unterfranken stehen im Regierungsbezirk Unterfranken einer Wohnbevölkerung von 1,33 Millionen gut 14 000 Flüchtlinge gegenüber, was 1,09 Prozent ergibt. Angesichts des individuellen Eindrucks eine eher geringe Zahl, wie übereinstimmend festgestellt wurde. Unter dem Strich waren sich die Kreisvorsitzenden einig, dass es darum gehe, diese Zuwanderung mit Menschlichkeit zu begegnen und als Chance zu sehen. Als Bürgerpflicht sehe man es an, allen Versuchen rassistischer Hetze entschlossen entgegen zu treten und gleichzeitig die Weichen auf Integration zu stellen.

2016 wird die DGB-Region weiter an den Themen Gute Arbeit, Soziale Sicherung, Zuwanderung, öffentliche Investitionen arbeiten, die Kreisverbände bei kommunalen Angelegenheiten unterstützen und die Offensive Mitbestimmung des DGB begleiten. Selbst wird die Region zwei Themenseminare anbieten: Ein Ökonomie-Seminar und ein Klimaschutzseminar. Dazu wird die Fritz-Soldamann-Urkunde der ehemaligen DGB Region Schweinfurt-Würzburg wiederbelebt, um regional verdiente Kolleginnen und Kollegen auszeichnen zu können.

 

DGB Region Ufr.

DGB Region Ufr.


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