Deutscher Gewerkschaftsbund

20.11.2014
Unterfränkische Arbeitsrichter in Aschaffenburg

Aktuelle Rechtsprechung und neue gesetzliche Regelungen im Arbeitsrecht

Michael Vogel vom DGB Rechtsschutz informiert

Michael Vogel

Referent Michael Vogel DGB Unterfranken

Aschaffenburg. Am Freitag, 19.11.2014, waren viele Arbeitsrichter nach Aschaffenburg gekommen, um an der unterfränkischen Arbeitsrichterschulung teilzunehmen. DGB Rechtssekretär Michael Vogel gab einen Einblick in die aktuelle Rechtsprechung und neue gesetzliche Regelungen im Arbeitsrecht.

Zu Beginn der Schulung stand der Austausch der ehrenamtlichen Arbeitsrichter untereinander im Vordergrund. Fragen nach der Zusammenarbeit der Akteure, der Vorbereitung der Verhandlungen und den Diskussionspunkten wurden im Plenum erörtert.  Bis dato haben die ehrenamtlichen Richter überwiegend positive Erfahrungen gesammelt. Michael Vogel, der beim DGB Rechtsschutz im Büro Aschaffenburg tätig ist, brachte viele interessante Fallbeispiele mit. Ab wann gilt ein Lohn als sittenwidrig, wann besteht Lohnwucher, wie kann man den Begriff „ortsüblich“ konkretisieren, was könnte mit der Einführung des Mindestlohns auf die Arbeitsgerichte zukommen…? Um nur einige spannende Fragen widerzugeben.

Oftmals werden Entscheidungen gefällt, die von höheren Instanzen revidiert werden. Einige Fallbeispiele wurden intensiv diskutiert. Im Frühjahr 2014 hat beispielsweise das Jobcenter einen Rechtsanwalt verklagt, weil er seinen Bürohilfen weniger als 2€ Brutto Stundenlohn zahlte. Die erste Instanz gab dem Beklagten Recht, sodass das Jobcenter in Revision ging. Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg revidierte die Entscheidung  der Vorinstanz und hat den Anwalt wegen Zahlung sittenwidriger Löhne verurteilt. Die Teilnehmer der Schulung waren sich einig, dass es unfassbar erscheint, dass man bei einem Stundenlohn unter 2€ noch in erster Instanz unterliegen könne und in Revision gehen müsse.

Arbeitsrichterschulung

Teilnehmer_Innen Arbeitsrichterschulung DGB Unterfranken


Nach oben